Kategorie: SPD
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SPD und die GroKo
20 Prozent der SPD-Mitglieder haben über SPD und die GroKo bereits abgestimmt. Der SPD-Mitgliederentscheid hat das nötige Beteiligungsquorum bereits erreicht. Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt – damit ist das Quorum erreicht und das Votum nun verbindlich. Ich kann mittlerweile nur noch…